AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SOCIALSONICS, INH. NICO MAYER, COLMDORFSTR. 11, 81249 MÜNCHEN (NACHFOLGEND: “SOCIALSONICS”)
GEGENÜBER UNTERNEHMERN (§ 14 BGB)


§ 1 Anwendungsbereich


(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von SOCIALSONICS erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die SOCIALSONICS mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der SOCIALSONICS ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn SOCIALSONICS auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.


§ 2 Leistungen von SOCIALSONICS / Mitwirkung des Kunden

(1) SOCIALSONICS erbringt für Unternehmer und Kaufleute individuelle Agentur- und Coachingdienstleistungen, insbesondere im Bereich des Social-Onlinemarketings Foto-und Videographie. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet SOCIALSONICS dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch SOCIALSONICS, bleibt der Vergütungsanspruch von SOCIALSONICS unberührt.
(3) In Bezug auf die von SOCIALSONICS zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht SOCIALSONICS in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) SOCIALSONICS ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.
(5) Drittanbieter wie Facebook, Instagram und LinkedIn sind jederzeit berechtigt, von SOCIALSONICS für den Kunden geschaltete Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen auszusetzen / zu sperren. SOCIALSONICS ist für ein solches Vorgehen von Drittanbietern gegenüber dem Kunden nicht verantwortlich. Der Vergütungsanspruch von SOCIALSONICS gegenüber bleibt in diesen Fällen unberührt.
(6) Sofern für die Schaltung von Werbekampagnen durch SOCIALSONICS Kosten gegenüber dem Drittanbieter anfallen, werden diese ausschließlich vom Kunden getragen. Eine Inkludierung in die Vergütung von SOCIALSONICS gilt im Zweifel als nicht vereinbart. SOCIALSSONICS weist darauf hin, dass Werbemaßnahmen nur bei hinreichender Budgetierung Erfolg versprechen. SOCIALSONICS empfiehlt insoweit einen Mindestbetrag in Höhe von 500,00 Euro netto pro Monat und Werbeplattform.
(7) Jegliche Übernahme von Leistungsergebnissen von SOCIALSONICS durch den Kunden (zB Texte, Fotos, Videos, Gliederungen, Anleitungen) ist untersagt und wird zivil-und strafrechtlich verfolgt werden.
(8) Von SOCIALSONICS gegebenenfalls dem Kunden zur Verfügung gestellte Zugänge zu Mitglieder- und Videoplattformen dürfen niemals an Dritte (auch nicht Mitarbeiter des Unternehmens) weitergegeben werden. Jede Zuwiderhandlung wird zivilrechtlich verfolgt und zur Strafanzeige gebracht werden. Zur Verfügung gestellte Login-Daten sind mit besonderer Sorgfalt vom Kunden aufzubewahren.


§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen SOCIALSONICS und dem Kunden kann fernmündlich oder in Schrift- und Textform erfolgen. Fernmündliche Vertragsschlüsse werden von SOCIALSONICS nach erteilter Einwilligung durch den Kunden aufgezeichnet.
(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von SOCIALSONICS eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.


§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Die Agentur- und Beratungsdienstleistungen von SOCIALSONICS unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern Socialsonics für den Kunden ausnahmsweise eine Leistung erbringt, die von Gesetzes wegen dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist (zB die Erstellung einer Webseite, Foto- und Videoproduktion), gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-10.
(2) SOCIALSONICS kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.
(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.
(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. SOCIALSONICS kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber SOCIALSONICS nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und SOCIALSONICS überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.
(5) Soweit bei der Funktionsprüfung erhebliche Mängel festgestellt werden, ist SOCIALSONICS verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.
(6) SOCIALSONICS ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern. Der insoweit entstehende Zeitaufwand ist vom Kunden separat zu vergüten. Unerhebliche Mängel der (Teil-)Leistung stehen einer Abnahme nicht entgegen.
(7) Ist zwischen den Parteien streitig, ob ein erheblicher oder ein unerheblicher Mangel eines Werkes vorliegt, ist darüber vor Betreiben eines Rechtsstreits ein von einer Industrie- und Handelskammer öffentlich bestellter Sachverständiger anzuhören. Der Kunde ist für die angemessene Vergütung des anzurufenden Sachverständigen vorleistungsverpflichtet. Sollte der angerufene Sachverständige das Bestehen eines erheblichen Mangels am Werk feststellen, wird SOCIALSONICS dem Kunden die insoweit entstandenen Aufwendungen ersetzen.
(8) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von SOCIALSONICS gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von SOCIALSONICS hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
(9) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Beseitigung der Mängel, Schadenersatz und den Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nicht.
(10) Sofern die Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, nicht erhebliche Mängel im vorgenannten Sinn darstellen, hat der Kunde auch keinen Anspruch auf Rückforderung von Teilen der Vergütung.


§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von SOCIALSONICS angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von SOCIALSONICS erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von SOCIALSONICS ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von SOCIALSONICS ist anders lautend. Eine SOCIALSONICS erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern bei fernmündlichen bezw Onlinevertragsabschlüssen mit SOCIALSONICS SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde SOCIALSONICS über die mündlich erteilte Einwilligung hinaus nach Vertragsschluss noch ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.
(4) SOCIALSONICS stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer (sofern anfallend) ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an SOCIALSONICS zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.


§ 6 Kündigung, Laufzeit

(1) Die Vertragslaufzeit wird von den Parteien individuell im Hauptvertrag bestimmt. Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats, frühestens jedoch zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit, gekündigt werden, wenn es sich um Agenturdienstleistungsverträge handelt. Beratungs- und Coachingverträge sind von der Regelung nach diesem Absatz ausgenommen.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.


§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch SOCIALSONICS beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei SOCIALSONICS eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei SOCIALSONICS vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält SOCIALSONICS sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber SOCIALSONICS in Verzug, ist SOCIALSONICS berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. SOCIALSONICS wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.


§ 8 Erfüllung

(1) SOCIALSONICS wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. SOCIALSONICS ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass SOCIALSONICS bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird SOCIALSONICS innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist SOCIALSONICS gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von SOCIALSONICS unberührt.


§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber SOCIALSONICS zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.


§ 10 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass SOCIALSONICS überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos, Videos, Animationen) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt SOCIALSONICS insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.


§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von SOCIALSONICS erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von SOCIALSONICS für den Kunden erstellt wurden (z. B. alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die SOCIALSONICS nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an SOCIALSONICS über.
(4) Eine Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse durch den Kunden an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.



§ 12 Haftung


(1) SOCIALSONICS haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SOCIALSONICS nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet SOCIALSONICS nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.


§ 13 Widerrufsrecht

In Bezug auf mit SOCIALSONICS geschlossene Verträge gegenüber Unternehmern besteht weder von Gesetzes ein Widerrufsrecht noch wird ein solches von SOCIALSONICS vertraglich eingeräumt.


§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist die Bestätigung von SOCIALSONICS maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von SOCIALSONICS (derzeit München). Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand in Bezug auf vertragliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und SOCIALSONICS ist München.


AGB Stand: 01.06.2020 © – Vervielfältigung verboten Anhang



—– SEPA Nico Mayer, Colmdorfstraße 11, 81249 München (Gläubigerreferenz-ID:………………) und dessen Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen) mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von Nico Mayer, Colmdorfstraße 11, 81249 München und dessen Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren. Vorname und Name des Kontoinhabers Straße und Hausnummer des Kontoinhabers Postleitzahl und Ort Kreditinstitut (Name und BIC) IBAN: Ort, Datum Unterschrift des Kontoinhabers —-